Rechtliche Informationen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen
Stand: 18.5.2026
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 2026-05-18
- § 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
- § 2 Kontakt und Erreichbarkeit
- § 3 Leistungsangebot
- § 4 Vertragsschluss und Bestätigung
- § 5 Vertragstext und Vertragssprache
- § 6 Preise und Zahlungsbedingungen
- § 7 Vertragslaufzeit und Kündigung
- § 8 Widerrufsrecht
- § 9 Nutzungsrecht und Zugangsgewährung
- § 10 Urheber- und Nutzungsrechte
- § 11 Pflichten der Nutzer
- § 12 Mängelhaftung und Aktualisierungspflicht
- § 13 Haftung
- § 14 Änderungen dieser AGB
- § 15 Datenschutz
- § 16 Streitbeilegung
- § 17 E-Mail-Adresse, Verifikation und Folgen ausbleibender Verifikation
- § 18 Aufbewahrung von Rechnungs- und Buchungsbelegen
- § 19 Schlussbestimmungen
- Anlage A — Premium-Abonnement „Basis“
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Kunstpreiskalenders durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
Vertragspartnerin ist die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG, Hospeltstr. 47, 50825 Köln, vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin Ursula Fritzsche.
Bedingungen für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB werden auf Anfrage individuell vereinbart.
§ 2 Kontakt und Erreichbarkeit
Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG ist erreichbar unter:
Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG
Hospeltstr. 47
50825 Köln
Telefon: +49 221 9545858
E-Mail: info@atelier-verlag.de
Weitere Anbieterkennzeichnungen, Registerangaben und Pflichtinformationen sind im Impressum abrufbar.
§ 3 Leistungsangebot
Der Kunstpreiskalender ist eine redaktionell gepflegte Datenbank für Kunstpreise, Stipendien, Wettbewerbe und Ausschreibungen. Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG recherchiert, strukturiert und aktualisiert die Einträge regelmäßig.
Die regelmäßige redaktionelle Pflege und Aktualisierung der Datenbank ist Teil der vertraglichen Hauptleistung. Eine Garantie, dass jeder einzelne Eintrag jederzeit vollständig, fehlerfrei, aktuell oder für den Nutzer passend ist, übernimmt die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG nicht.
Im kostenlosen Bereich ist pro Kategorie eine Ausschreibung sichtbar, in der Regel die Ausschreibung mit der frühesten Deadline. Weitere Einträge können teilweise unleserlich dargestellt sein. Eingeloggte Nutzer im kostenlosen Bereich erhalten zusätzlich Zugriff auf Ausschreibungen mit Deadlines innerhalb der nächsten sieben Tage sowie auf erweiterte Filter.
Das kostenpflichtige Premium-Abonnement „Basis“ erweitert den Zugriff auf den Kunstpreiskalender. Die besonderen Bedingungen stehen in Anlage A.
Registrierte Nutzer können eine Watchlist führen und Deadline-Erinnerungen per E-Mail erhalten, soweit diese Funktionen im jeweiligen Konto aktiviert sind.
Der Kunstpreiskalender ist browserbasiert und erfordert keine proprietären Plugins, keine Installation und keinen Download. Der Zugriff erfolgt über ein persönliches Nutzerkonto mit Login; die Datenübertragung erfolgt verschlüsselt über HTTPS/TLS. Unterstützt werden aktuelle Versionen handelsüblicher Browser wie Chrome, Firefox, Safari und Edge auf gängigen Desktop- und Mobilbetriebssystemen. Eine Verknüpfung mit Drittdiensten oder eine standardisierte Datenübertragung an externe Systeme ist nicht vorgesehen.
§ 4 Vertragsschluss und Bestätigung
Die Nutzung des kostenlosen Bereichs setzt, soweit Funktionen ein Nutzerkonto erfordern, die Erstellung eines Accounts voraus. Der Account-Vertrag kommt mit erfolgreicher Registrierung und Aktivierung des Kontos zustande.
Ein Premium-Abonnement wird über den im Kunstpreiskalender eingebundenen Checkout abgeschlossen. Vor Abgabe der Bestellung werden dem Nutzer die wesentlichen Vertragsdaten angezeigt, insbesondere Leistungsumfang, Preis, Abrechnungszeitraum, Trial-Zeitraum, Laufzeit, Kündigungsbedingungen und Widerrufshinweise.
Der Nutzer gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er im Checkout die Schaltfläche Zahlungspflichtig bestellen betätigt. Der Vertrag kommt zustande, sobald Stripe die zahlungspflichtige Bestellung bestätigt und der Premium-Zugang aktiviert wird. Bei einem kostenlosen Trial kann der erste Zahlungseinzug erst nach Ablauf des Trial-Zeitraums erfolgen.
Vor Aktivierung des Premium-Zugangs muss der Nutzer ausdrücklich bestätigen: Ich stimme ausdrücklich zu, dass die Ausführung des Vertrages sofort beginnt. Mir ist bekannt, dass ich durch meine Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung mein Widerrufsrecht verliere.
Nach erfolgreichem Checkout sendet die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG eine Vertragsbestätigung per E-Mail. Diese enthält die Vertragsdaten, gesetzliche Pflichtinformationen, einen Link zu diesen AGB, die Widerrufsbelehrung und den Nachweis der Sofortzugriff-Zustimmung.
§ 5 Vertragstext und Vertragssprache
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG speichert die für den Vertragsschluss relevanten Vertragsdaten. Der Nutzer erhält die Vertragsbestätigung per E-Mail auf einem dauerhaften Datenträger.
Zusätzlich zur E-Mail-Zustellung stellt die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG dem Nutzer Vertragsbestätigung, die bei Vertragsschluss geltende Fassung dieser AGB, die Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular sowie Rechnungen dauerhaft im eingeloggten Nutzerbereich unter „Mein Konto → Dokumente" zur Verfügung. Der Nutzer kann sie dort jederzeit als PDF einsehen, herunterladen und ausdrucken. Die Bereitstellung erfolgt für die gesamte Dauer des Vertragsverhältnisses und für mindestens drei Jahre nach Vertragsende, soweit nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen eine längere Speicherung gebieten (§ 18).
Der jeweils aktuelle Stand dieser AGB und der Widerrufsbelehrung ist im Kunstpreiskalender abrufbar. Frühere Fassungen werden intern dokumentiert, soweit dies für Vertragsnachweise erforderlich ist.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
Für kostenpflichtige Leistungen gelten die im Checkout angezeigten Preise. Alle Preise sind Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Gesamtpreis wird pro Abrechnungszeitraum ausgewiesen. Beim Monatsabo wird der monatliche Gesamtpreis angezeigt. Beim Jahresabo wird der jährliche Gesamtpreis für den vorausbezahlten Jahreszeitraum angezeigt.
Die Zahlung wird über Stripe abgewickelt. Vertragspartnerin des Zahlungsabwicklungsvertrags ist die Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland. Stripe handelt als eigenständig datenschutzrechtlich Verantwortliche für die Zahlungsabwicklung; deren Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil dieser AGB. Eine Übermittlung von Zahlungsdaten an Stripe, Inc. mit Sitz in den USA stützt sich auf den Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vom 10. Juli 2023 zum EU-U.S. Data Privacy Framework; Stripe, Inc. ist nach dem DPF zertifiziert. Einzelheiten zur Datenverarbeitung durch Stripe stehen unter https://stripe.com/de/privacy und in unserer Datenschutzerklärung.
Der Stripe-Checkout wird an die im Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse gebunden, damit Rechnungen, Belege und Mitteilungen an die richtige Adresse zugestellt werden können.
Der Nutzer muss die angegebenen Zahlungsdaten aktuell halten. Schlägt eine Zahlung fehl, kann die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG den Premium-Zugang nach angemessener Mitteilung vorübergehend sperren, bis die offene Zahlung ausgeglichen ist. Gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.
Kosten einer Rückbuchung oder Zahlungsstörung kann die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG ersetzt verlangen, soweit der Nutzer die Zahlungsstörung zu vertreten hat, die Forderung berechtigt ist und keine wirksamen Einwendungen gegen die Zahlung bestehen. Dem Nutzer bleibt der Nachweis offen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Bei Premium-Abonnements verlängert sich der Vertrag automatisch gemäß Anlage A; eine weitere Abbuchung erfolgt zum jeweiligen Abrechnungszeitpunkt, sofern nicht rechtzeitig gekündigt wurde.
Preisänderungen richten sich nach Anlage A.6.
§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung
Der kostenlose Account läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann den kostenlosen Account jederzeit in Textform kündigen oder, soweit technisch bereitgestellt, im Konto löschen.
Für das Premium-Abonnement „Basis“ gelten die Laufzeit- und Kündigungsregeln in Anlage A. Das Jahresabo hat zunächst eine vorausbezahlte Laufzeit von zwölf Monaten und läuft danach auf unbestimmte Zeit mit jährlichem Abrechnungsrhythmus weiter.
Der Nutzer kann ein online abgeschlossenes Premium-Abonnement über den Kündigungsbereich nach § 312k BGB im Kundenkonto unter /account kündigen. Dort führt die Schaltfläche Verträge hier kündigen auf eine Bestätigungsseite. Auf der Bestätigungsseite kann der Nutzer die erforderlichen Angaben prüfen und die Kündigung über die Schaltfläche jetzt kündigen absenden.
Nach Absenden der Kündigung erhält der Nutzer unverzüglich eine elektronische Bestätigung in Textform. Die Bestätigung nennt den Inhalt der Kündigung, Datum und Uhrzeit des Zugangs sowie den Zeitpunkt, zu dem das Vertragsverhältnis endet.
Die Kündigung ist außerdem per E-Mail oder auf andere Weise in Textform möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der separaten Widerrufsbelehrung.
Beim Premium-Abonnement beginnt die Widerrufsfrist mit Vertragsschluss. Vertragsschluss ist der Start des Trial-Zeitraums nach erfolgreichem Checkout und Aktivierung des Zugangs.
Der Nutzer erhält den Premium-Zugang sofort nach Vertragsschluss, wenn er vor Aktivierung des Premium-Zugangs ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, und wenn er bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung verliert.
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt bei der Erbringung einer digitalen Dienstleistung gegen Zahlung gemäß § 356 Abs. 4 BGB, sobald die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, der Nutzer zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung sein Widerrufsrecht verliert. Die ausdrückliche Zustimmung wird durch Aktivierung der Checkbox vor Abschluss des Bestellvorgangs erteilt; die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG dokumentiert diese Zustimmung und übermittelt eine Bestätigung auf dauerhaftem Datenträger.
Die Widerrufsbelehrung enthält auch das Muster-Widerrufsformular nach Anlage 2 zu Artikel 246a EGBGB.
Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular sind dauerhaft in deinem Konto unter „Mein Konto → Dokumente" abrufbar. Du brauchst die per E-Mail zugestellte Belehrung dafür nicht aufzubewahren.
Sobald die Widerrufsfunktion nach § 356a BGB (Widerrufsbutton) ab dem 19. Juni 2026 verpflichtend wird, stellt die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG eine entsprechende Schaltfläche dauerhaft, gut sichtbar und ohne Login-Erfordernis auf der Webseite bereit. Über diese Schaltfläche kannst du den Widerruf zusätzlich zu den oben genannten Wegen ausüben. Du erhältst nach Absenden eine Empfangsbestätigung in Textform.
§ 9 Nutzungsrecht und Zugangsgewährung
Bei digitalen Leistungen werden keine körperlichen Waren übereignet. Rechte an Inhalten, Datenbankstrukturen, Texten, Auswahl, Anordnung und redaktioneller Aufbereitung verbleiben bei der Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG oder den jeweiligen Rechteinhabern.
Der Premium-Zugang wird nach vollständiger Zahlung der jeweiligen Periodengebühr aktiviert. Gerät der Nutzer mit einer fälligen Zahlung in Verzug, darf die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG den Premium-Zugang nach angemessener Mitteilung sperren oder einschränken, bis die offene Zahlung ausgeglichen ist. Gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.
§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte
Der Nutzer erhält für die Dauer seines jeweiligen Zugangs ein einfaches, nicht übertragbares Recht, den Kunstpreiskalender im vertraglich vorgesehenen Umfang persönlich zu nutzen.
Inhalte des Kunstpreiskalenders dürfen ohne vorherige Zustimmung der Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG nicht vervielfältigt, veröffentlicht, weitergegeben, öffentlich zugänglich gemacht, verkauft oder für eigene Datenbanken übernommen werden, soweit das Gesetz dies nicht ausdrücklich erlaubt.
Systematisches Auslesen, Scraping, Crawling, automatisierte Abfragen, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen und jede Nutzung, die die Stabilität oder Integrität der Plattform beeinträchtigt, sind untersagt.
Die Datenbank und wesentliche Teile davon sind nach Maßgabe der §§ 87a ff. UrhG geschützt. Die Entnahme oder Weiterverwendung wesentlicher Teile der Datenbank ist untersagt, soweit keine gesetzliche Erlaubnis besteht.
Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG behält sich Rechte für Text und Data Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG ausdrücklich vor. Dieser Vorbehalt gilt insbesondere für automatisierte Auswertung, Modelltraining und vergleichbare maschinelle Nutzung, soweit keine zwingende gesetzliche Erlaubnis eingreift.
§ 11 Pflichten der Nutzer
Der Nutzer muss bei Registrierung und Bestellung zutreffende und aktuelle Angaben machen.
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Der Nutzer darf sein Konto nicht Dritten überlassen und muss die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG unverzüglich informieren, wenn er eine missbräuchliche Nutzung vermutet.
Premium-Zugänge sind personenbezogen. Eine Weitergabe des Zugangs, eine gemeinsame Nutzung durch mehrere Personen oder eine Nutzung für fremde Zwecke ist nur zulässig, wenn die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG dies ausdrücklich erlaubt.
§ 11.1 Geräte-Begrenzung: Pro Konto sind höchstens 6 gleichzeitig aktive Sitzungen möglich. Eine "Sitzung" ist eine durch den Kunstpreiskalender ausgestellte Anmelde-Bestätigung in einem Browser oder in einer App. Mehrere Tabs im selben Browser-Profil zählen als eine Sitzung; Inkognito-Tabs und separate Browser-Profile zählen jeweils als eigene Sitzung. Meldet sich der Nutzer auf einem siebten Gerät an, wird automatisch diejenige Sitzung beendet, deren Anmelde-Bestätigung am längsten nicht mehr durch eine Anwendung erneuert wurde. Die Erneuerung erfolgt im Hintergrund bei aktiver Nutzung der Anwendung. Auf dem betroffenen Gerät wird der Nutzer beim nächsten Aufruf zu einer erneuten Anmeldung aufgefordert. Die jeweils aktiven Sitzungen kann der Nutzer unter "Mein Konto → Sicherheit" einsehen und einzeln beenden.
Der Nutzer darf den Kunstpreiskalender nur rechtmäßig nutzen. Untersagt sind insbesondere Angriffe auf die technische Infrastruktur, Manipulationen von Daten, automatisierte Massenzugriffe, Umgehung von Zugriffsbeschränkungen und jede Nutzung, die Rechte Dritter verletzt.
Verstößt der Nutzer erheblich gegen diese Pflichten, kann die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG den Zugang nach angemessener Prüfung vorübergehend sperren oder den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Gesetzliche Rechte und Einwendungen des Nutzers bleiben unberührt.
§ 12 Mängelhaftung und Aktualisierungspflicht
Es gelten die gesetzlichen Rechte bei Mängeln.
Für digitale Produkte gelten insbesondere die Vorschriften der §§ 327 ff. BGB. Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG stellt den Kunstpreiskalender frei von Produkt- und Rechtsmängeln im Sinne der gesetzlichen Anforderungen bereit.
Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG stellt während des maßgeblichen Bereitstellungszeitraums die Aktualisierungen bereit, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind. Dazu gehören technische Aktualisierungen und die regelmäßige redaktionelle Pflege der Datenbank im vertraglich geschuldeten Umfang.
Bei einem Mangel kann der Nutzer nach den gesetzlichen Voraussetzungen Nacherfüllung verlangen, den Vertrag beenden, den Preis mindern oder Schadensersatz beziehungsweise Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Zeigt sich innerhalb von zwölf Monaten seit Bereitstellung oder während der fortlaufenden Bereitstellung ein Zustand, der auf einen Mangel hinweist, gelten die gesetzlichen Beweislastregeln des § 327k BGB.
Keine Bestimmung dieser AGB beschränkt die gesetzlichen Rechte des Nutzers aus den §§ 327 ff. BGB.
§ 13 Haftung
Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang übernommener Garantien.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsregeln gelten auch zugunsten gesetzlicher Vertreter, Mitarbeitender und Erfüllungsgehilfen der Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG.
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, für ihn wichtige Informationen, Erinnerungen und eigene Notizen außerhalb des Kunstpreiskalenders angemessen zu sichern, soweit ihm dies zumutbar ist. Diese Pflicht beschränkt keine gesetzlichen Mängel- oder Haftungsrechte des Nutzers.
§ 14 Änderungen dieser AGB
Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG kann diese AGB mit Wirkung für bestehende Verträge ändern, wenn die Änderung nicht wesentlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.
Nicht wesentliche Änderungen sind insbesondere redaktionelle Klarstellungen, Anpassungen an geänderte Rechtslage oder Rechtsprechung, technische Beschreibungen ohne Auswirkung auf Hauptleistungspflichten sowie Änderungen, die weder Preis noch wesentliche Leistungsmerkmale berühren.
Preisänderungen und Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten sind von der Zustimmungsfiktion in jedem Fall ausgenommen. Solche Änderungen werden ausschließlich nach Maßgabe von § 327p BGB vorgenommen oder bedürfen der ausdrücklichen Annahme durch den Nutzer.
Änderungen, die den Preis, die Hauptleistungspflichten, wesentliche Leistungsmerkmale oder das vertragliche Gleichgewicht zulasten des Nutzers betreffen, werden nicht über eine Zustimmungsfiktion eingeführt. Preisänderungen bleiben § 327p BGB vorbehalten. Solche Änderungen bedürfen einer aktiven Annahme des Nutzers oder richten sich nach dem dort geregelten Sonderkündigungsrecht.
Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG informiert den Nutzer mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform. Die Mitteilung stellt die Änderungen klar und verständlich dar und weist auf das Widerspruchsrecht, die Bedeutung des Schweigens und ein kostenloses Sonderkündigungsrecht hin.
Der Widerspruch ist innerhalb von sechs Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung in Textform an info@atelier-verlag.de zu erklären.
Widerspricht der Nutzer einer nicht wesentlichen Änderung nicht vor dem angekündigten Inkrafttreten, gilt seine Zustimmung nur dann als erteilt, wenn die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG ihn in der Änderungsmitteilung ausdrücklich und hervorgehoben auf diese Folge hingewiesen hat.
Widerspricht der Nutzer fristgerecht, gelten die bisherigen AGB fort. Der Nutzer kann den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung außerordentlich und kostenfrei kündigen. Bei einem Jahresabo erstattet die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG die Vorauszahlung für den Zeitraum nach dem Beendigungszeitpunkt anteilig zurück.
Ist der Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG die Fortsetzung des Vertrags zu den bisherigen Bedingungen nicht zumutbar, kann sie den Vertrag zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens der Änderung kostenlos beenden. Bereits gezahlte Entgelte für Zeiträume nach Vertragsende werden anteilig erstattet.
§ 15 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der separaten Datenschutzerklärung des Kunstpreiskalenders.
Deadline-Erinnerungen per E-Mail werden nur im Rahmen der vom Nutzer aktivierten Funktionen versendet.
Soweit ein Newsletter angeboten wird, erfolgt die Anmeldung getrennt von der Bestellung und nur nach Bestätigung im Double-Opt-In-Verfahren. Der Newsletter kann jederzeit über den Abmeldelink oder per Mitteilung an die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG abbestellt werden.
§ 16 Streitbeilegung
Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
§ 17 E-Mail-Adresse, Verifikation und Folgen ausbleibender Verifikation
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung und während der gesamten Vertragslaufzeit eine E-Mail-Adresse anzugeben, die er persönlich abrufen kann und die zustellfähig ist. Der Nutzer versichert, Inhaber dieser Adresse zu sein oder über sie zustellbar zu sein. Adressänderungen sind unverzüglich im Konto zu pflegen.
Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG verifiziert die angegebene E-Mail-Adresse nach Vertragsschluss durch einen Bestätigungslink. Bei Nichterhalt kann der Link jederzeit aus dem Konto neu angefordert werden; bei jeder Neuanforderung wird der zuvor versandte Link ungültig.
Bleibt die Verifikation nach Vertragsschluss aus, durchläuft das Konto folgende Eskalationsstufen. Vor jeder Stufe informiert die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG den Nutzer rechtzeitig in Textform an die hinterlegte E-Mail-Adresse und durch Hinweis im Konto.
- Tag 1 und Tag 3: Erinnerungs-E-Mail mit erneutem Bestätigungslink.
- Tag 45 (Funktions-Sperre): Funktionen, die zustellfähige Kommunikation voraussetzen (insbesondere Watchlist-Benachrichtigungen, Deadline-Erinnerungen, Stripe-Belege per E-Mail), werden im Konto deaktiviert. Der Zugriff auf bereits abgerufene Inhalte bleibt erhalten.
- Tag 75 (Zahlungs-Pause): Die Stripe-Abrechnung wird in Pausenmodus gesetzt. Während der Pause werden keine weiteren Beiträge eingezogen; der Abozugang ist eingeschränkt.
- Tag 105 (Außerordentliche Kündigung): Bleibt die Verifikation weiter aus, sieht die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG den wichtigen Grund im Sinne von § 314 BGB als gegeben an und kündigt das Abo. Bereits gezahlte, anteilig nicht verbrauchte Beträge werden erstattet.
- Tag 180 (Anonymisierung): Das Konto wird anonymisiert und personenbezogene Daten werden gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Rechnungs- und Buchungsbelege bleiben gemäß § 18 acht Jahre erhalten.
Der Nutzer kann jeden Schritt rückgängig machen, indem er die E-Mail-Adresse verifiziert oder eine korrigierte Adresse hinterlegt, solange das Konto noch nicht anonymisiert wurde.
Die Pausierung der Stripe-Abrechnung gemäß der vorgenannten Stufe ist eine durch die ausgebliebene Mitwirkungsleistung veranlasste, vorübergehende Aussetzung der Hauptleistungspflichten beider Seiten. Sie ist keine einseitige Vertragsänderung im Sinne von § 308 Nr. 4 BGB und kann durch den Nutzer jederzeit durch Verifikation beendet werden.
Erweist sich die angegebene E-Mail-Adresse trotz Aufforderung in Textform und angemessener Nachfrist als dauerhaft nicht erreichbar oder als falsch, bleibt das Recht der Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG zur außerordentlichen Kündigung gemäß § 314 BGB unberührt. Gesetzliche Voraussetzungen, insbesondere die Abmahnungspflicht nach § 314 Abs. 2 BGB, gelten unverändert.
§ 18 Aufbewahrung von Rechnungs- und Buchungsbelegen
Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG ist nach § 147 Abs. 3 AO und § 257 Abs. 4 HGB verpflichtet, Rechnungen, Buchungsbelege und steuerlich relevante Unterlagen acht Jahre aufzubewahren. Die Frist beginnt mit dem Schluss des Kalenderjahres, in dem die Rechnung ausgestellt wurde.
Während der Aufbewahrungsfrist verarbeitet die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG die in den Belegen enthaltenen Pflichtangaben nach § 14 Abs. 4 UStG (insbesondere vollständiger Name, Anschrift, Rechnungsdatum, Leistungsgegenstand, Entgelt, Steuerbetrag) auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit den genannten Aufbewahrungspflichten. Die Verarbeitung beschränkt sich auf den Zweck der Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten sowie auf die Erfüllung steuerlicher und handelsrechtlicher Prüfungs- und Auskunftsersuchen.
Andere personenbezogene Daten, die nicht der Aufbewahrungspflicht unterfallen (insbesondere Verhaltensdaten, Watchlist-Inhalte, Login-Logs, Marketing-Präferenzen), werden entsprechend dem Lifecycle nach § 17 spätestens 180 Tage nach Vertragsende gelöscht oder anonymisiert, soweit nicht im Einzelfall andere Aufbewahrungs- oder Verjährungsfristen entgegenstehen.
Nach Ablauf der achtjährigen Aufbewahrungsfrist werden die zugehörigen Rechnungsdaten unverzüglich gelöscht.
Einzelheiten zu Verarbeitungszwecken, Rechtsgrundlagen, Empfängern und Betroffenenrechten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Kunstpreiskalenders.
§ 19 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Eine davon abweichende Gerichtsstandsvereinbarung wird nicht getroffen.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.
Anlage A — Premium-Abonnement „Basis“
A.1 Leistungsumfang
Das Premium-Abonnement „Basis“ erweitert den Zugriff auf den Kunstpreiskalender gegenüber dem kostenlosen Bereich.
Premium-Nutzer erhalten Zugriff auf nicht nur im kostenlosen Bereich sichtbare Ausschreibungen, erweiterte Filterfunktionen sowie Watchlist- und Deadline-Erinnerungsfunktionen, soweit diese im Konto aktiviert sind.
Die konkrete Darstellung und Sortierung kann sich technisch oder redaktionell ändern, solange der vertraglich geschuldete Kernzugang zum Kunstpreiskalender erhalten bleibt.
A.2 Trial-Zeitraum
Das Premium-Abonnement „Basis“ beginnt mit einem kostenlosen Trial-Zeitraum von 30 Tagen.
Für den Start des Trials sind Zahlungsdaten erforderlich. Der Vertrag beginnt mit erfolgreichem Checkout und Aktivierung des Premium-Zugangs. Der erste Zahlungseinzug erfolgt erst nach Ablauf des Trial-Zeitraums, sofern der Nutzer vorher nicht wirksam kündigt.
Vor Aktivierung des Premium-Zugangs muss der Nutzer ausdrücklich der sofortigen Vertragserfüllung zustimmen und bestätigen, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung verliert.
A.3 Preise
Das Premium-Abonnement „Basis“ kostet 4,00 EUR pro Monat einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer im Monatsabo.
Das Premium-Abonnement „Basis“ kostet 39,00 EUR pro Jahr einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer im Jahresabo. Der Jahresbetrag wird für die erste Jahreslaufzeit im Voraus berechnet.
Die Preise gelten bis zu einer wirksamen Preisänderung nach A.6.
A.4 Vertragslaufzeit und Kündigung
Das Monatsabo hat keine Mindestlaufzeit. Es kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung wirkt zum Ende der laufenden Monatsperiode.
Das Jahresabo hat eine erste Vertragslaufzeit von zwölf Monaten. Der Jahresbetrag wird für diese erste Vertragslaufzeit im Voraus bezahlt. Eine Kündigung innerhalb der ersten zwölf Monate beendet den Vertrag zum Ende der laufenden Jahresperiode. Eine anteilige Erstattung für diese erste Jahresperiode erfolgt nicht, solange der Premium-Zugang bis zum Ende der Jahresperiode bereitgestellt wird und keine gesetzlichen Erstattungsrechte bestehen.
Nach Ablauf der ersten zwölf Monate läuft das Jahresabonnement auf unbestimmte Zeit mit jährlichem Abrechnungsrhythmus weiter. Die nächste turnusmäßige Abbuchung erfolgt automatisch, solange der Nutzer nicht rechtzeitig kündigt.
Der Nutzer kann während dieses verlängerten Zeitraums jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen. Die Kündigung wirkt zum Ablauf eines Monats nach ihrem Zugang bei der Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG; bereits gezahlte Entgelte für den Zeitraum nach Wirksamwerden der Kündigung werden anteilig zurückerstattet.
Der Kündigungsbereich nach § 312k BGB ist im Account-Bereich jederzeit erreichbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
A.5 Kündigungsweg
Der Nutzer kann das Premium-Abonnement im Kundenkonto unter /account über den Kündigungsbereich nach § 312k BGB kündigen. Der Kündigungsbereich ist über die Schaltfläche Verträge hier kündigen erreichbar.
Die Schaltfläche führt auf eine Bestätigungsseite. Dort kann der Nutzer die Angaben zur Kündigung prüfen und die Kündigung über die Schaltfläche jetzt kündigen absenden.
Nach Absenden der Kündigung erhält der Nutzer unverzüglich eine Bestätigung per E-Mail. Die Bestätigung nennt Inhalt, Datum und Uhrzeit der Kündigung sowie den Beendigungszeitpunkt.
Alternativ kann der Nutzer per E-Mail oder auf andere Weise in Textform kündigen.
A.6 Preisänderungen
Preisänderungen für bestehende Premium-Abonnements richten sich nach § 327p BGB und werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt.
Die Mitteilung nennt den bisherigen Preis, den neuen Preis, den Zeitpunkt des Wirksamwerdens und die Gründe der Änderung klar und verständlich.
Bis zum Wirksamwerden der Preisänderung gilt für Bestandskunden der bisherige Preis.
Der Nutzer kann das Premium-Abonnement wegen der Preisänderung bis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kostenlos kündigen. Die Kündigung wirkt frühestens zum Wirksamwerden der Preisänderung.
Soweit für eine Preisänderung eine aktive Zustimmung des Nutzers gesetzlich erforderlich ist, wird die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG diese Zustimmung einholen. Ohne erforderliche Zustimmung wird die Preisänderung nicht Vertragsbestandteil.
Gesetzliche Rechte des Nutzers nach den Vorschriften über digitale Produkte, einschließlich der Rechte bei Vertragsbeendigung, bleiben unberührt.
A.7 Aktualisierung und Pflege der Datenbank
Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG pflegt und aktualisiert den Kunstpreiskalender regelmäßig redaktionell. Diese Pflege ist Teil der vertraglichen Hauptleistung des Premium-Abonnements.
Die Atelier Verlag Ursula Fritzsche KG schuldet keine bestimmte Anzahl neuer Einträge pro Zeitraum und keine Garantie dafür, dass jede Ausschreibung dauerhaft verfügbar, unverändert oder für den Nutzer geeignet ist.
Technische Aktualisierungen, die zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit des Premium-Zugangs erforderlich sind, werden während des Bereitstellungszeitraums bereitgestellt.